Leoben – eine Stadt geht auf Tauchstation

Seit mehr als zwei Monaten wissen wir über das Durchgriffsrecht des Bundes Bescheid, die Asylproblematik haben wir seit April, und was tut Leoben –  nichts. Nein, die verantwortliche Partei taucht ab und verlässt sich auf Privatinitiativen.

„Wenn Menschen auf der Flucht vor Krieg und Verfolgung sind, brauche ich als Mensch und Christ nicht zu überlegen, was zu tun ist!“, so Stadtrat Reinhard Lerchbammer. Mitte August forderten wir, dass Leoben die Initiative ergreift und sich diesem Thema offen und unter Einbeziehung der Bevölkerung stellen soll. Der Vorschlag der ÖVP Leoben war es, Asylwerbende gerecht auf die Stadtteile aufzuteilen und Sorge für die Integration zu tragen.

Man muss nicht weit über den Tellerrand blicken um Positives zu sehen,  Trofaiach zum Beispiel unternimmt  sehr viel und auch die Gemeinden des Liesingtals, aber hier in Leoben – keine Spur. Ein trauriges Eingeständnis der zweitgrößten Stadt der Steiermark.

Den Kopf in den Sand zu stecken, das war noch nie die Devise der ÖVP. Österreich ist aus allen bisherigen Menschenbewegungen gestärkt hervorgegangen, man muss es nur richtig anpacken. Es ist für Leoben auch eine Chance in Zeiten der Abwanderung den Standort Leoben durch Integration zu stärken.

„Für mich sind 3 Punkte für eine funktionierende Integration wichtig. Erstens – die Sprache lernen, Zweitens – in der Arbeitswelt Fuß fassen und Drittens sich in die Gesellschaft als wichtiges Mitglied einbringen. Österreich hat ein riesiges Vereinsleben und wird gestützt durch Freiwilligenarbeit, auch hier ist genug Platz für Migranten“, merkt Lerchbammer an.

Man hört aus der Wirtschaft immer wieder – gerade in unserer Region, die von Abwanderung stark betroffen ist – dass Lehrlinge gefragt sind. Als ÖVP wissen wir natürlich, dass die Arbeitslosenzahlen sehr hoch sind, doch der Mangel an Fachkräften könnte gemildert werden, auch wenn der Arbeitsmarkt im Allgemeinen nicht so schnell aufnahmefähig sein kann.

Nun steht Leoben aber vor einem anderen Problem. Man hört von einem Transitlager beim Baumaxgelände in Lerchenfeld, welches sich nicht auf die Asylquote der Stadt auswirken wird. Die Menschen werden dort über die kalten Monate untergebracht und zu gegebener Zeit Leoben wieder verlassen.

Und weiterhin hat Leoben eine Quote zu erfüllen.

„ Uns, die ÖVP-Fraktion, hat es sehr irritiert, dass sich Bürgermeister Wallner vom Durchgriffsrecht des Bundes überrascht zeigte und nichts vom Baumaxgelände gewusst haben soll. Seine Hoffnung darauf, dass es in Leoben keine freien Bundes- oder Landesgebäude gibt ist zerplatzt wie eine Seifenblase. Wie kann es sein, dass in bewegten Zeiten wie diesen die Stadt nicht im ständigen Kontakt mit den zuständigen Behörden steht? Immerhin hat er vor, der Innenministerin einen Brief zu schreiben und um Aufklärung zu ersuchen. Mikl-Leitner wird ihm wahrscheinlich erklären, was die Bundesregierung mit dem Durchgriffsrecht meinte. Hier merkt man wieder die Kurzsichtigkeit der Mehrheitsfraktion“, erklärt Stadtrat Lerchbammer.

Deshalb wird in der nächsten Sitzung der ÖVP-Klub einen Flüchtlingskoordinator für die Stadt fordern. Dieser soll unter anderem die Aufgabe  haben den Kontakt mit den zuständigen Behörden des Innenministeriums und des Landes und mit den Betreuungsorganisationen herzustellen, geeignete Unterkünfte zu suchen, Deutschkurse zu organisieren etc. Kurz gesagt, dieser Person soll die Obhut der Asylwerbenden während des Verfahrens obliegen und im Falle einer positiven Aufenthalts­bewilligung Hilfestellung bei der Wohnungssuche und Integration anbieten.

Die ÖVP Leoben will nicht, dass die Stadt noch länger zuschaut und den Kopf in den Sand steckt. Wir sollten endlich selbst tätig werden und mitgestalten und uns nicht dem Diktat von oben beugen müssen. Vor allem auch, da uns diese Problematik noch weitere Jahre beschäftigen wird. Es ist höchste Zeit aktiv zu werden!